„Kurz vor dem Aus?“ – Ein Blick auf den Zustand unserer Demokratie

Anlässlich des Tages der Demokratie am 15. September lädt die vhs Darmstadt Dieburg gemeinsam mit dem Verein "Mehr Demokratie e.V. Landesverband Hessen" zu einem Vortrag ein.

„Im Superwahljahr 2009 wird dem Bürger zwar vorgegaukelt, er habe unheimlich viel zu sagen. In Wahrheit ist er bloß Zuschauer einer gigantischen Inszenierung, die verschleiern soll, dass die politische Klasse statt des Gemeinwohls das eigene Wohl verfolgt. Die Parteien haben alle demokratischen Schlüsselentscheidungen an sich gerissen und das System von Grund auf verdorben. Wer Abgeordneter oder Bundespräsident wird, steht vor den Wahlen längst fest, und die Regierungen im Bund und in den Ländern werden nach den Wahlen hinter verschlossenen Türen ausgekungelt. Der Rest gleicht einem Lotteriespiel. Kein Wunder, dass das Volk, das auf verfassungswidriger Grundlage wählen soll, sich veralbert fühlt, den sogenannten Volksparteien nichts mehr zutraut, ihnen in Scharen davonläuft und selbst an der Demokratie zu zweifeln beginnt. Doch die politische Klasse reagiert statt mit Selbstkritik mit umso stärkerer Abschottung. So droht ein Spiraleneffekt, der die Demokratie auf Dauer erst recht gefährdet.“ (Zitat aus dem Einschlagtext des Buches „Das Versagen der Politik – Volksparteien ohne Volk“ von Hans Herbert von Arnim)

Wie steht es um unsere Demokratie? Wolfhard Austen nimmt uns mit zu einer kritischen Bestandsaufnahme: Vom politischen Selbstverständnis der Wählenden bis zur Frage, ob unsere Demokratie ihrem Anspruch noch gerecht wird. Anhand eines Rückblicks auf das Jahr 2009 und einem Vergleich mit der Gegenwart zeigt er auf, wie sich demokratische Prozesse, Wahrnehmungen und Beteiligungsmöglichkeiten verändert haben. Zur Sprache kommen dabei auch unbequeme Fragen:

• Werden wir verwaltet oder regiert?
• Machen „die da oben“ was sie wollen?
• Wird die repräsentative parlamentarische Demokratie missbraucht?
• Statt Bürgerbeteiligung vage Bürgerinformation?
• Was ist aus der Forderung „Mehr Demokratie WAGEN“ geworden?
• Ist das Kreuz auf dem Wahlzettel genug – oder beginnt Demokratie erst danach?

Im Zentrum steht schließlich das Thema: „Weiter so oder nicht?“.